In einer kleinen Anfrage hatten sich die Wahlkreisabgeordneten Horst Gies und Guido Ernst an das Ministerium für, Jugend, Familie, Frauen Integration und Verbraucherschutz gewandt, um nähere Informationen zu den Integrationskursen im Kreis Ahrweiler zu bekommen.
Dabei fragten sie nach den Angeboten an Kursen, den Teilnehmerzahlen, aber auch der Verweigerung. Sie wollten wissen, wie viele Asylsuchende und Flüchtlinge diese Kurse besuchen, erfolgreich beendet und wie viele sie abgebrochen haben. Ebenso interessierte sie die regelmäßige Teilnahme und welche Sanktionen bei Verweigerung oder nur sporadischer Teilnahme ergriffen wurden.
Erstaunt waren die beiden Landespolitiker, wie knapp ihnen Ministerin Anne Spiegel antwortete und im Prinzip mitteilte, dass sie keine Informationen dazu geben könne, da ihr diese Informationen fehlten. Dafür sei das BAMF zuständig und dort könnten die Abgeordneten sich auf der entsprechenden Website informieren. Auch der Landkreis Ahrweiler habe dem Ministerium mitgeteilt, dass er keine entsprechenden Daten habe. Guido Ernst und Horst Gies erklären hierzu, dass eine solch abschlägige Antwort auf eine kleine Anfrage durchaus unüblich ist.
Die Nachfrage des Fraktionsvorsitzenden der CDU im Kreistag Ahrweiler Karl-Heinz Sundheimer bei der Kreisverwaltung und die Recherche auf den Internetseiten des Bundesamtes für Asyl, Migration und Flüchtlinge ergaben dann doch einige interessante Informationen zu diesem Fragenkomplex.
So erfuhr man in der Kreisverwaltung, dass die Träger der Integrationsmaßnahmen von einer Quote von etwa 50% beim Bestehen der Allgemeinen Integrationskurse und von 20–30% bei den Alphabetisierungskursen und Zweitschriftenlernen sprechen. Bei den Jugendintegrationskursen liege diese Quote bei ca. 60%. Dafür gebe es aber auch Gründe wie z.B. sprachhomogene (arabische) Gruppen, Unterricht in 2016 durch Dozenten, die nicht vom BAMF qualifiziert waren, traumatische Erlebnisse der Teilnehmer, kein strukturierter Tagesablauf der Teilnehmer usw. Kompetenzen wie Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit und Lernen müssten erst eingeübt werden.
Nach der vom BAMF im Internet veröffentlichten Liste haben im Kreis Ahrweiler 30 Kurse begonnen, von denen 16 beendet wurden. 845 Personen, ohne Spätaussiedler und Kurswiederholer, seien zur Teilnahme verpflichtet gewesen. Davon hätten 550 teilgenommen und 223 den Kurs absolviert.
Bis zum Juni 2017, neuere Zahlen liegen noch nicht vor, hätte die Zahl der Personen, die zur Teilnahme verpflichtet waren, bei 450 gelegen. Davon hätten 351 teilgenommen. Es habe 217 Kursaustritte gegeben.
Nach Meinung der Abgeordneten ist in dieser Frage also noch „erheblich Luft nach oben“, denn neben den Integrationsangeboten komme es natürlich auch auf die Bereitschaft zur Teilnahme und den Willen der Teilnehmer, den Kurs erfolgreich zu absolvieren an.
Die Frage nach eventuellen Sanktionen blieb unbeantwortet.