Petra Schneider MdL und Horst Gies MdL: „Mit der CDU gäbe es heute keine Straßenausbaubeiträge mehr“

Durch die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen ist Rheinland-Pfalz das letzte Bundesland, das seine Kommunen zwingt, ihre Bürgerinnen und Bürger für kommunale Straßen zusätzlich zur Kasse zu bitten. Die CDU-Landtagsfraktion hatte bereits 2019 einen umfassenden Gesetzentwurf zur vollständigen Abschaffung der ...

2024-03-13T11:12:07+01:0013. März 2024|

Dorfbudget“ – SPD-Almosen helfen den Kommunen nicht

Im Vorfeld der Kommunalwahl kündigt die SPD Rheinland-Pfalz an, mit einem mini Dorfbudget die unabhängige Selbstverwaltung vor Ort stärken zu wollen. Die CDU-Landtagsabgeordneten Horst Gies und Petra Schneider zeigen sich verwundert über dieses SPD-Almosen:  „Seit Wochen und Monaten laufen Kommunen ...

2024-03-07T21:01:47+01:007. März 2024|

Horst Gies und Petra Schneider: SPD, FDP und GRÜNE verkennen, was sie unseren Polizistinnen und Polizisten mit der Cannabisfreigabe aufbürden

Genau eine Woche ist es nun her, dass die CDU-Landtagsfraktion die Cannabis-Legalisierung zum Thema im rheinland-pfälzischen Landtag gemacht hat. Die Haltung der CDU-Landtagsabgeordneten ist und bleibt klar: Die Cannabis-Legalisierung ist ein großer Fehler. Was SPD, FDP und GRÜNE machen ist ...

2024-03-01T13:39:25+01:001. März 2024|

Landtagsabgeordnete Petra Schneider und Horst Gies trafen sich mit den Mitgliedern des Tourismusausschusses der IHK in Ahrweiler: Touristische Entwicklung im Fokus

Kürzlich trafen sich die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Ahrweiler, Petra Schneider und Horst Gies mit den Mitgliedern des IHK-Tourismusausschusses der Landkreise Ahrweiler und Neuwied in der wieder eröffneten IHK-Regionalgeschäftsstelle. Die Gastgeberin und Regionalgeschäftsführerin der IHK-Ahrweiler Andrea Stenz lud die Politiker ...

2023-11-27T19:13:31+01:0027. November 2023|

Horst Gies und Petra Schneider zum Kommunalbericht 2023: Entwicklung der kommunalen Finanzausstattung alarmierend – Rechnungshof stellt Finanzausstattung durch das Land in Frage

Den heute vorgelegten Kommunalbericht des Landesrechnungshofes ordnen die Landtagsabgeordneten Petra Schneider und Horst Gies wie folgt ein: „Die Einnahmen decken die Ausgaben nicht, doch die Verantwortung dafür trägt das Land“ – in diesen knappen Worten lässt sich der nun vorgestellte ...

2023-11-19T14:49:28+01:0019. November 2023|

Horst Gies MdL und Petra Schneider MdL: „Schwimmoffensive fällt bei dieser Ampelregierung ins Wasser“

„Maximal enttäuscht“ sehen sich die beiden CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Ahrweiler, Horst Gies und Petra Schneider, von der Ablehnung des CDU-Antrages „Schwimmen lernen – Modellvorhaben mobile Schwimmcontainer starten“ durch die Regierungsfraktionen im Mainzer Landtag. Trotz der von allen Seiten konstatierten ...

2023-11-13T19:51:27+01:0013. November 2023|